Hersteller-Marke: KFZ-Betrieb zur Nutzung berechtigt?

Donnerstag, 15. Juni 2016

Die Nutzung der Marken des Herstellers von Neufahrzeugen steht im Mittelpunkt des Interesses von KFZ-Betrieben. Vor allem markenungebundene Betriebe suchen oft nach einer... weiter

PRIMERA – Marke für KFZ zulässig

Freitag, 16. Oktober 2014

Nissan (Japan) hat die Marke PRIMERA beim Österreichischen Patentamt angemeldet, das die Eintragung abgelehnt hat. Nissan erhob Beschwerde an den Obersten Patent- und... weiter

besonderer Schutz für Volkswagen als bekannte Marke

Mittwoch, 16. April 2013

Der deutsche BGH hat über den Umfang des Schutzes der Marke Volkswagen entschieden. Nach Ansicht des deutschen Gerichtes wurde nicht hinreichend geprüft, wie weit der Schutz der... weiter

GTI: VW unterliegt Suzuki

Freitag, 12. April 2012

VW und Suzuki stritten um das Recht zur Nutzung des Zeichens GTI als Marke für Autos. Das Europäische Gericht 1. Instanz (EuG) entschied zugunsten von Suzuki. Er argumentierte, dass... weiter

Volks.Inspektion und Volks.Werkstatt beinträchtigen Volkswagen nicht

Dienstag, 06. Februar 2012

Die BILD digital GmbH & Co. KG , eine Internet-Tochterunternehmung des deutschen Verlagshauses Springer hat den Begriff Volks.Reifen als in den Klassen 12 (va Fahrzeugreifen), 35 (va... weiter

Opel kann Markennutzung für Spielzeugautos nicht verbieten

Sonntag, 30. Januar 2010

Opel kann Markennutzung für Spielzeugautos nicht verbieten Opel kann den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des... weiter

Chiptuning und Nutzung der Marken von Fahrzeugherstellern

Samstag, 15. Mai 2009

Einem Chiptuning-Unternehmen wurde es untersagt , im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs das Mazda-Logo im Zusammenhang mit dem Anbieten, Verkaufen und Vertreiben von... weiter

Kürzt Kündigung Köpfe

(Auszug aus AutoInformation Nr. 2446, 16.11.2019) Importeure dürfen...
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LG Frankfurt: Hersteller darf Werkstätten Neufahrzeugverkauf verbieten

Das LG Frankfurt am Main hat eine Entscheidung zu einem zentralen Thema im...
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KFZ-Handel - Vollständigkeit von Preisangaben

Citroën Commerce ließ in der Ausgabe vom 30. März 2011 der...
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Staatsverweigerer: Eigene Kennzeichentafeln - erlaubt ?

Staatsverweigerer verwenden teilweise eigene Zulassungsscheine und...
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Fiat DOBLO Cargo: Fehlende Spursicherheit als Mangel

Ein Neuwagenkäufer darf Spursicherheit ohne das Auftreten deutlich...
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Marktmacht im KFZ-Vertrieb

Die Bundeswettbewerbsbehörde hat in einer Stellungnahme aus 2016 die...
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Dr. Johannes Öhlböck LL.M.

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