Hersteller-Marke: KFZ-Betrieb zur Nutzung berechtigt?
Die Nutzung der Marken des Herstellers von Neufahrzeugen steht im Mittelpunkt des Interesses von KFZ-Betrieben. Vor allem markenungebundene Betriebe suchen oft nach einer... weiter
PRIMERA – Marke für KFZ zulässig
Nissan (Japan) hat die Marke PRIMERA beim Österreichischen Patentamt angemeldet, das die Eintragung abgelehnt hat. Nissan erhob Beschwerde an den Obersten Patent- und... weiter
besonderer Schutz für Volkswagen als bekannte Marke
Der deutsche BGH hat über den Umfang des Schutzes der Marke Volkswagen entschieden. Nach Ansicht des deutschen Gerichtes wurde nicht hinreichend geprüft, wie weit der Schutz der... weiter
GTI: VW unterliegt Suzuki
VW und Suzuki stritten um das Recht zur Nutzung des Zeichens GTI als Marke für Autos. Das Europäische Gericht 1. Instanz (EuG) entschied zugunsten von Suzuki. Er argumentierte, dass... weiter
Volks.Inspektion und Volks.Werkstatt beinträchtigen Volkswagen nicht
Die BILD digital GmbH & Co. KG , eine Internet-Tochterunternehmung des deutschen Verlagshauses Springer hat den Begriff Volks.Reifen als in den Klassen 12 (va Fahrzeugreifen), 35 (va... weiter
Opel kann Markennutzung für Spielzeugautos nicht verbieten
Opel kann Markennutzung für Spielzeugautos nicht verbieten Opel kann den Vertrieb von Spielzeugmodellautos, die als verkleinerte Nachbildung seines Originalfahrzeugs auch die Marke des... weiter
Chiptuning und Nutzung der Marken von Fahrzeugherstellern
Einem Chiptuning-Unternehmen wurde es untersagt , im geschäftlichen Verkehr zu Zwecken des Wettbewerbs das Mazda-Logo im Zusammenhang mit dem Anbieten, Verkaufen und Vertreiben von... weiter
