Ausgleichsanspruch – Händler und Importeur bekommen nicht recht

Samstag, 25. November 2011

Der Ausgleichsanspruch ist ein „Musterbeispiel für eine vom Gericht zu treffende Ermessensentscheidung“, so der Oberste Gerichtshof (OGH) in einer jüngst ergangenen... weiter

Ausgleichsanspruch - Neuerungen bei der Berechnung

Donnerstag, 10. August 2011

Der deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat in einer am 13. Juli ergangenen Entscheidung (VIII ZR 17/09) seine Rechtsprechung zur Berechnung des Ausgleichsanspruches präzisiert. Ein... weiter

Ausgleichsanspruch - BGH-Grundsatzentscheidung

Mittwoch, 23. Februar 2010

Der deutsche BGH hat sich in einer Grundsatzentscheidung mit Detailfragen der Berechnung des Auslgeichsanspruches des KFZ-Vertragshändlers auseinandergesetzt. Berücksichtigt wurden... weiter

Tankstelle - Ausgleichsanspruch Handelsvertreter

Mittwoch, 18. September 2007

Der deutsche Bundesgerichtshofs hat seine Rechtsprechung zum Ausgleichsanspruch des Tankstellenhalters (§ 89b dHGB) nach Beendigung des Vertrags mit dem Mineralölunternehmen... weiter

BGH zum Ausgleichsanspruch nach Änderungskündigung - Opel Vertragshändler

Freitag, 22. März 2007

Lehnt der Handelsvertreter oder Vertragshändler bei einer Änderungskündigung das Angebot des Unternehmers zur Fortsetzung des Vertrages zu geänderten Bedingungen ab, so steht... weiter

Kürzt Kündigung Köpfe

(Auszug aus AutoInformation Nr. 2446, 16.11.2019) Importeure dürfen...
» weiter

LG Frankfurt: Hersteller darf Werkstätten Neufahrzeugverkauf verbieten

Das LG Frankfurt am Main hat eine Entscheidung zu einem zentralen Thema im...
» weiter

KFZ-Handel - Vollständigkeit von Preisangaben

Citroën Commerce ließ in der Ausgabe vom 30. März 2011 der...
» weiter

Staatsverweigerer: Eigene Kennzeichentafeln - erlaubt ?

Staatsverweigerer verwenden teilweise eigene Zulassungsscheine und...
» weiter

Fiat DOBLO Cargo: Fehlende Spursicherheit als Mangel

Ein Neuwagenkäufer darf Spursicherheit ohne das Auftreten deutlich...
» weiter

Marktmacht im KFZ-Vertrieb

Die Bundeswettbewerbsbehörde hat in einer Stellungnahme aus 2016 die...
» weiter
Rechtsanwalt

Dr. Johannes Öhlböck LL.M.

Rechtsanwalt
[T] +43-1-505 49 59
www.raoe.at
office@raoe.at